Corona Virus : Aktuelle Nachrichten

[xabiatraum]

Ich hoffe es reinkopieren zu dürfen?

!	Nachricht von: Oliva B.
	Leider nein. Urheberrecht... Aber wenn du weiter so fleißig postest, kannst du bald selbst verlinken.

Es steht im Mallorca Magazin unter:
Parlaments-Mehrheit für letzte Alarmzustand-Verlängerung gesichert

!	Nachricht von: Oliva B.
	Dank deines Hinweises kommt nun auch der passende Link: Parlaments-Mehrheit für letzte Alarmzustand-Verlängerung gesichert

[chupacabra]

Notstand verlängert bis 20. Juni. Aber Grenzöffnung schon auf 1. Juli (vorher 6. Juli) ? Da kommt man ja kaum nach mit der Aktualisierung......

Die aktuelle Rechtslage ist die Folgende:
In der letzten Verlängerung des Einreiseverbotes vom 23.05.2020 (Orden SND/439/2020, de 23 de mayo, por la que se prorrogan los controles en las fronteras interiores terrestres, aéreas y marítimas con motivo de la situación de crisis sanitaria ocasionada por el COVID-19.) steht dies geschrieben: "Se prorrogan los controles restablecidos temporalmente en las fronteras interiores terrestres, aéreas y marítimas desde las 00:00 horas del 24 de mayo de 2020 y durante toda la vigencia del estado de alarma y sus posibles prórrogas."
En alemán: Das Einreiseverbot (Land, Luft, See) gilt während der gesamten Laufzeit des Alarmzustandes und seiner möglichen Verlängerungen.

Was ist gestern passiert?
Der Alarmzustand wurde gestern vom 08.06.2020 bis zum 21.06.2020 verlängert. Also wurde damit auch automatisch das Einreiseverbot für EU-Einreisende ( - wir wissen, was damit gemeint ist - ) um zwei Wochen verlängert und des Weiteren auch die Quarantäne-Pflicht für alle Einreisenden. Eine ähnliche Verlängerungsklausel steht auch in der BOE für die Quarantäne-Pflicht.

Was wird passieren?
Wenn dies, wie es von Sánchez gesagt wurde, die letzte Verlängerung des Alarmzustandes war, dann gilt - wenn nicht irgendwoher ein neues Gesetz gezaubert wird - ab 22.06.2020 kein Einreiseverbot mehr nach Spanien.

Was ist mit dem 1. Juli?
Dieses Datum steht in keinem Gesetz. Es wurde wohl von der Außenministerin in die Luft gesetzt und von vielen Online-Zeitungen aufgegriffen. Sánchez hat dieses Datum nie genannt. Er sprach vor gut 10 Tagen von einem möglichen Einreisetermin im Juli / ab Juli (je nach Übersetzung), ohne sich jedoch auf ein Datum festzulegen.

Was ist mit dem 6. Juli?
Hier ist es etwas komplizierter. Dieses Datum steht nur implizit in den Verordnungen zum Phasen-Schema / Nueva Normalidad plus den Ankündigungen des Gesundheitsministers, dass jede Phase zu durchlaufen ist und dass jede Phase mindestens 2 Wochen dauert. Somit ergibt sich heute bzw. seit einigen Wochen rechnerisch, dass Madrid, Barcelona und Castilla y León frühestens am 06.07.2020 in die Nueva Normalidad eintreten können. Dann gab es noch die Aussage des Verkehrsministers, dass natürlich keine Ausländer früher in Land kommen werden, bevor nicht auch aus die Familien aus Madrid an ihre Ferienhäuser am Strand können.
Aktuell meine ich verstanden zu haben, ich verfolge das Chaos in Spanien nicht mehr so genau, dass ab 22.06.2020 alle überall hinfahren können, auch wenn sie noch nicht in der Nueva Normalidad sind.

Was ist noch offen?
Das Einreiseverbot aus Nicht-EU-Ländern (- wir wissen, was damit gemeint ist (US, TR, CN, RU, ...- ) gilt aktuell bis zum 15.06.2020. Hierzu wird es dann in der nächsten Woche eine Entscheidung geben. Hier wird man sich aber auf EU-Ebene abstimmen müssen.

Lange Rede, kurzer Sinn:
Nach aktueller Rechtslage und basierend auf der Ankündigung von Sánchez, dass Alarmstatus nicht mehr verlängert werden soll, scheint der 22.06.2020 jener Tag zu sein, an dem die EU-Bürger (ohne Schweden) nach Spanien einreisen können.

Bitte um Korrektur, wenn jemand einen anderen Kenntnisstand hat.

[Xanaron]

Lange Rede, kurzer Sinn:
Nach aktueller Rechtslage und basierend auf der Ankündigung von Sánchez, dass Alarmstatus nicht mehr verlängert werden soll, scheint der 22.06.2020 jener Tag zu sein, an dem die EU-Bürger (ohne Schweden) nach Spanien einreisen können.

Bitte um Korrektur, wenn jemand einen anderen Kenntnisstand hat.

Der 1. Juli wurde auch auf diversen Teletextseiten so kommuniziert. Wie weit dies etwas "Offizielles" ist, bleibt offen.

Kein neuer Kenntnisstand, nur Interpretation Deiner guten Zusammenfassung der (Un)klarheiten:

Dass der 22. Juni + zwei Wochen (Phasenlänge) am 6. 7. endet ist ebenfalls offen. Könnte aber parallel weiter gelten, da nicht vom Alarmzustand abhängig.
Wobei dann also auch die Einreise von Touristen erst ab dann möglich wäre da, Schlussfolgerung, erst danach auch alle Spanier wirklich frei reisen könnten.

Damit sind nun alle Klarheiten beseitigt......

[chupacabra]

... keine Interpretation, sondern Darstellung der heutigen Rechtslage. Es wurden in vielen Spanischen Zeitungen darauf hingewiesen, dass Sánchez kein Datum für den Juli genannt. Bei solchen Dingen, wenn es exakt sein soll, würde ich nicht auf Costa- oder Mallorca-Nachrichten zugreifen, nicht einmal auf eine gängige Deutsche Zeitung, sondern nur auf die BOEs und Spanischen Zeitungen.

España reabrirá las fronteras con Portugal y Francia el 22 de junio, cuando termina el estado de alarma

Reyes Maroto, ministra de Turismo, ha anunciado en una entrevista con la agencia Reuters que España volverá a abrir sus fronteras con los dos países vecinos Portugal y Francia cuando termine el estado de alarma, es decir, partir del día 22 de junio. Esta reapertura significa la libertad de movimiento entre los tres países.

Hier steht zum Beispiel heute, dass Spanien seine Grenzen zu den 2 Nachbarländern Portugal und Frankreich ab 22.06.2020 öffnen wird, sobald der Alarmzustand vorbei ist. Also nicht zu Gibraltar und auch nicht zu Marokko.

El restablecimiento de los controles en las fronteras interiores de España con Francia y Portugal entró en vigor el pasado 17 de marzo a través de una orden ministerial al amparo del estado de alarma. De modo que cuando venza el estado de alarma, decaerán con él todas las órdenes ministeriales vinculadas a este instrumento.

Hier steht dann auch, was ich oben geschrieben haben. "Sobald der Alarmzustand ausgelaufen ist, dann entfallen auch alle Erlasse, die mit diesem verbunden sind."

Quelle: España reabrirá las fronteras, 04.06.2020.

Aber auch jene genannten (CBN) sprechen vom 22.06.2020.

[Xanaron]

Gerne, wie Du willst: Hier El País :

El Gobierno apunta una reapertura de fronteras con Portugal y Francia el 22 de junio pero después rectifica
La ministra Maroto señala esa fecha pero el Ejecutivo aclara que la única segura es el 1 de julio

Hier die Deepl-Übersetzung.

Die Regierung will die Grenzen zu Portugal und Frankreich am 22. Juni wieder öffnen, korrigiert dann aber
Minister Maroto gibt dieses Datum an, aber die Exekutive stellt klar, dass das einzige sichere Datum der 1. Juli ist


Der ganze Artikel ist lesenswert.
Hier noch ein Satz daraus: Zwei Stunden später hat die Regierung jedoch einen Vermerk zur Klarstellung veröffentlicht, in dem sie den Minister vollständig berichtigt.

Alles klar? Eher nicht oder?

[chupacabra]

Einverstanden, in der Tat wird jetzt wieder vom 1. Juli gesprochen. Aber so steht es nicht in der BOE. Die Tourismus-Ministerin hat die aktuelle und heute vorliegende Gesetzeslage korrekt wiedergegeben. Was im Hintergrund wieder läuft, das ist halt das Chaos.

Wichtig ist auch:

El Gobierno mantiene contacto permanente con la Comisión Europea y con los Estados miembros para coordinar y armonizar la eliminación progresiva de las restricciones en los controles de las fronteras intraeuropeas”, señala la rectificación. Este texto confirma que “a partir de la finalización de la vigencia de la última prórroga del estado de alarma, se recupera la movilidad dentro del territorio nacional”. Esto es, como había apuntado el presidente, a partir del 21 de junio los ciudadanos residentes en España se podrán mover libremente por todo el país.

Also Reisefreiheit innerhalb von Spanien ab 21.06.2020, sobald der Alarmzustand vorbei ist.

Aber geeiert wird da schon:

Fuentes del Ministerio del Interior, que tiene la responsabilidad sobre el control de fronteras, ya señalaban antes de que se hiciera pública la rectificación que esta fecha del 22 de junio está encima de la mesa, pero aclaraban que no estaba cerrada porque depende de varios factores, entre ellos la situación de la pandemia en los países vecinos.

Quellen aus Innenministerium, zuständig für die Grenzkontrollen, deuteten an, dass bevor die Richtigstellung publiziert wurde, dass der 22. Juni auf dem Tisch liegt. ... Aber dieser Termin hängt von der Pandemie-Situation der Nachbarländer ab [und die sind doch in den Nachbarländern besser als in Spanien].


Quelle: El Pais, 04.06.2020.

p.s. Klingt etwas danach, dass die Tourismusministerin dem Sánchez die Show gestohlen hat, der wohl selber die Grenzöffnung an diesem 22.06.2020 als seinen großen Erfolg verkünden wollte. Dies aber ist dann wirklich Spekulation.

[xabiatraum]

Ein totales Chaos ist das ganze...

[chupacabra]

... gut, Spanien hängt jetzt ja auch etwas in den Seilen, weil DE die Reisewarnung für Spanien über den 15.06.2020 hinaus weiterhin aufrechterhält. Das liegt halt daran, dass der Alarmzustand in Spanien bis zum 21.06.2020 laufen wird, und daran wiederum die Quarantäne-Pflicht für alle Einreisenden hängt.

(Gesetzeslage am 04.06.2020).

p.s. Ich habe natürlich auch eine persönliche Meinung. Ein Land, dass bis zum 21.06.2020 im Alarmzustand ist, sollte am 22.06.2020 doch keine Touristen von Außen hinlassen, auch nicht eine Woche später. Für mich sieht es so aus, als ob der Alarmzustand unberechtigt oder der Übergang zur Normalität zu kurz ist. In DE besteht immerhin eine Kontaktbeschränkung bis zum 29.06.2020. Aber letztlich ist wohl jeder für sich selber verantwortlich. Ich würde auch keinen Touristen verstehen, der am 01.07. oder 01.08.2020 nach Spanien-Festland reist. Aber das ist nur meine Meinung.

[Eisbär]

In Brasilien werden ab heute keine Fallzahlen mehr bekanntgegeben.

[Miesepeter]

Der Staatanz<eiger BOE veröffentlicht heute die Verlängerung bis 21.d.M. Über das chaotische was sich wo wann mit welchen Phasen ändert will ich mich hier nicht auslassen. Was sich nicht ändert ist die Gefahr, daß es jeden von uns jederzit und überall erwischen kann trotz Beteuerungn der Politiker und nachträglicher Dementi derselben. Haltet die Ohren steif - alles hat einml ein Ende, manchmal auch ein dickes....
Nachtrg: Die Gesundheitsbehörden berichten von 102 neuen Ansteckungen in den letzten 24 Stunden.