Liebe nicky,nicky2342 hat geschrieben:sicher habt Ihr Recht... Gewalt ist keine Lösung... aber nachvollziehen kann ich die Vorgehensweise in so einem Fall nicht. Es ist nachweisbar das einem das Haus gehört und man dort lebt... es gibt nichts was die Hausbesetzer nachweisen können... weder Mietvertrag noch sonst etwas... da verstehe ich es absolut nicht das man dann eine Räumungsklage machen muss und selbst auf der Strasse leben muss bis man die ungebetenen Gäste raus hat. Das geht nicht in meinem Kopf.
leider ist es nicht ganz so einfach.
Grundsätzlich muss man sagen, dass Eigentum in Spanien nicht in gleichem Maße geschützt ist, wie in Deutschland. Die Interessen der Allgemeinheit haben hier einen sehr hohen Stellenwert, wodurch die Interessen des Einzelnen oft hinan stehen.
So erlaubt das spanische Gesetz unter bestimmten Vorausetzungen Menschen in Not leerstehende Gebäude (damit sind aber eigentlich eher verlassene Gebäude gemeint) zu besetzen. Mit diesem Gesetz macht es sich der spanische Staat meiner Meinung nach sehr einfach, denn er ist nicht in der Lage genügend Sozialwohnungen oder Notunterkünfte zur Verfügung zu stellen.
Es ist in Spanien einfacher als bei uns, Eigentümer zu enteigenen, für Strassen zum Beispiel oder wenn man sich das Drama des Küstenschutzgesetzes ansieht. Die Communidad Valencia hat dabei den Vogel mit dem valencianische Gesetz zur Regulierung von baulicher Aktivität (LRAU) abgeschossen. Auf Druck der EU wurde das Gesetz geändert (heute LUV) von dem manche sagen, es wäre jetzt noch ungünstiger für Eigentümer.
Kurz gesagt, Bauunternehmer konnten den Gemeinden anbieten ein bestimmtes Gebiet zu erschliessen, dafür durften sie Privateigentum enteigenen ...ja, Du liest richtig, wenn man darüber das erstemal liest, kann man es kaum glauben...
Die Bauunternehmer mussten dafür Strassen bauen, Strassenbeleuchtung, Kanalisation und Wasserleitungen verlegen. Kurioserweise war es ihnen auch erlaubt, von den Eigentümer, denen sie legal das Eigentum gestohlen hatten, einen Teil der Erschiessungskosten zu verlangen, was dann schon mal dazu führte, dass sie Haus und Restgrundstück verkaufen mussten um das zu bezahlen. Als die Krise begann, strichen die Bauunternehmer zunehmend das Geld ein, dass sie von den Eigentümer verlangten und verschwanden auf Nimmerwiedersehen.
Tragischerweise gehörte den ehemaligen Eigentümern das Land schon nicht mehr und eine Rückabwicklung war kaum möglich, wie so oft in Spanien. Das hat vor ca. 15 Jahren in Europa ganz schön Aufsehen erregt, aber das stört spanische Regierungen kaum.
Im speziellen Fall der Hausbesetzungen in Spanien, kann wegen bestimmter Gesetze die Polizei nicht ohne weiteres räumen, denn das spanische Gesetz lässt ja unter bestimmten Umständen Besetzungen zu. Ausserdem können sich potenzielle Hausbesetzer überall im Netz Tipp holen wie sie sich erfolgreich in Häusern einnisten können. Sogar wie man einen Mietvertrag fälscht. Daten um diesen Vertrag auszufüllen finden sie ja im Haus genügend und auch die Unterschrift kann man leicht fälschen. Ausserdem gelten hier Handschlagverträge genauso wie die schriftlichen. Zeugen besorgen die sich schon.
Deshalb muss die Sitution von einem Gericht geklärt werden. Leider dauert das hier ewig (genau wie in DE).
Ich habs doch extra für Dch geschrieben.
